Aktuelles aus Stuttgart - August Schuler MdL und Raimund Haser MdL

08.04.2020

08.04.2020 - Die Corona-Pandemie stellt sämtliche Lebensbereiche auf den Kopf und uns alle jeden Tag aufs Neue vor große Herausforderungen. 

Die CDU-Landtagsfraktion tut ihr Bestes, um zum einen ihrer Rolle als Vermittler zwischen dem Bund und den Menschen vor Ort, aber auch als zuverlässiger Partner der Kommunen, Landratsämter, Unternehmen und Behörden mit eigenen Hilfsangeboten und Programmen gerecht zu werden.

Die Politik auf allen Ebenen – Europa, Bund, Land, Kommunen – ist deshalb fest entschlossen, alles, was möglich und nötig ist, zu tun, um die Folgen der Krise zu dämpfen.

Das Land verstärkt die Hilfspakete des Bundes mit umfangreichen eigenen Maßnahmen. Der Landtag von Baden-Württemberg hat auf Initiative der CDU-Fraktion dazu in einer Sondersitzung am 19. März im Eilverfahren ein Soforthilfeprogramm mit einem branchenübergreifenden Nothilfefonds von zunächst 5 Milliarden Euro beschlossen, das akut betroffenen Solostelbständigen und Betrieben direkte Hilfen geben wird.

Einzelheiten zum Soforthilfeprogramm:
Das Programm gewährt Soloselbstständigen, Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage oder in massive Liquiditätsengpässe geraten sind, einen einmaligen Zuschuss. Die Corona-Soforthilfe des Landes wird ohne Prüfung des privaten Vermögens ausbezahlt. Antragssteller müssen lediglich nachweisen, dass die laufenden betrieblichen Einnahmen nicht ausreichen, um die laufenden betrieblichen Kosten des Unternehmens zu finanzieren.
Um sicherzustellen, dass Betriebe, die solide gewirtschaftet haben, nicht benachteiligt werden, hat Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut im Nachgang dafür gesorgt, dass diese Fördergelder ohne Prüfung des privaten Vermögens vergeben werden.

Dass der Bund unsere Pläne für eine ´Liquiditätsbrücke‘ aufgegriffen hat und den Mittelstand mit großzügigen Liquiditätshilfen mit 100 prozentiger Haftungsfreistellung unbürokratisch unterstützen will, ist ein weiterer Meilenstein, den wir erreichten.
Damit kann unsere Wirtschaft schneller die notwendigen Kredite in dieser schwierigen Lage erhalten, was für viele Betriebe jetzt überlebensnotwendig ist. Genau darauf zielte auch unsere geplante Liquiditätsbrücke für den Mittelstand ab, damit die betroffenen Unternehmen angesichts der aktuellen Kreditklemme nicht unverschuldet in Schieflage geraten. Mit dem neuen KfW Schnellkredit und den bewährten Angeboten der Förderbanken von Bund und Land sowie der Bürgschaftsbank Baden-Württemberg steht unserem Mittelstand nun ein gutes Finanzierungsinstrumentarium zur Liquiditätssicherung zur Verfügung.

Wir unterstützen die Versorgung der Krankenhäuser bei der Beschaffung von Schutzausrüstung, Beatmungsgeräten oder Material zur Labordiagnostik. Stand 7.4.2020 hat das Land unserem Landkreis Ravensburg 44.687 Masken und 16.640 Handschuhe sowie Desinfektionsmittel, Schutzbrillen und Anzüge ausgeliefert. Weitere Zuteilungen erfolgen.

Darüber hinaus helfen wir unseren Kommunen mit 100 Millionen Euro bei den Kosten für ausfallenden Gebühren für Kitas, Horte, Volkshochschulen, Musikschulen etc.

Ob Rettungsdienste, THW oder freiwillige Feuerwehr – viele, viele Ehrenamtliche engagieren sich in diesen Tagen im Bevölkerungsschutz. Dafür gebührt ihnen allen unser Dank. Und gerade deshalb soll ihnen bei diesem großartigen Engagement nicht auch noch ein Nachteil entstehen. Deshalb kommt das Land auf für den Verdienstausfall in dieser Zeit, mögliche Sachschäden und verbrauchtes Einsatzmaterial.

Außerdem werden Schaffung zusätzlicher Stellen bei den Gesundheitsämtern.
August Schuler und Raimund Haser tun in dieser schwierigen Zeit alles, um ihrem Mandat, der Verantwortung gegenüber unseren Wählerinnen und Wählern gerecht zu werden.

Wichtige Gesetzesvorlagen werden per Umlaufverfahren von den zuständigen Abgeordneten unterschrieben. Sämtliche Ausschüsse, Sitzungen und Gespräche werden auch in den kommenden Wochen von Zuhause aus über Video- und Telefonkonferenzen bestritten. Vom Homeoffice natürlich.

Raimund Haser verlagert seine Bürgersprechstunde beispielsweise ins Netz. Per Mail oder direkt im Livestream können Sie mit ihm diskutieren oder Fragen stellen, während er von den aktuellen Entwicklungen aus dem Land berichtet. Der digitale Weg via Videokonferenz, Telefon, Facebook oder per Email mit den Bürgerinnen und Bürgern ist auch für August Schuler jetzt die wichtigste Kontaktform.

In dieser schwierigen Lage wird niemand vom Land alleine gelassen.

Links:
https://august-schuler.de/  Homepage August Schuler
https://www.facebook.com/augustschuler.cdu/ Facebook August Schuler
https://www.raimundhaser.de/home.html Homepage Raimund Haser
https://www.facebook.com/raimundhaserCDU/ Facebook Raimund Haser // Onlinesprechstunde
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/ Staatsministerium BW
https://www.bundesregierung.de/breg-de Bundesregierung
https://www.cdufraktion-bw.de/corona CDU-Landtagsfraktion