Aktuelles aus Europa - Norbert Lins MdEP

08.04.2020

08.04.2020 - Liebe Freundinnen und Freunde der CDU, die Corona-Pandemie hat die Welt auf den Kopf gestellt. 

Wir erleben eine Zeit, die wir uns vor kurzem nicht vorstellen konnten. Das spüren wir auch im Europäischen Parlament. Plenartagungen werden verschoben, Konferenzen und Termine abgesagt. Auch Besuchergruppen können bis auf Weiteres nicht nach Brüssel und Straßburg fahren. Ich bedauere das sehr, denn diese Reisen sind so wichtig, um das politische Handeln begreifbar zu machen. Und es sind eben auch Termine, auf die man sich lange Zeit freut. Umso wichtiger erscheint es mir nun, dass jede/r von uns bestmöglichst dafür sorgt, dass die weitere Ausbreitung eingedämmt wird. Daher appelliere ich an Sie alle: Reduzieren Sie Ihre Kontakte auf das Allernötigste. Halten Sie Abstand. Bleiben Sie, sofern möglich, Zuhause! Damit schützen Sie sich und Ihre Mitmenschen.

Damit wir zu gegebener Zeit wieder zur Normalität zurückkehren können, hat die EU in hohem Tempo zahlreiche Maßnahmen verabschiedet:

  • Die Europäische Union mobilisiert seit Beginn der Krise Investitionen und unterstützt kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Zu diesem Zweck schlägt die Europäische Kommission vor, nicht verwendete Mittel aus den Struktur- und Fördermitteln zur Bekämpfung der Auswirkungen des Coronavirus umzuschichten und einzusetzen. Dies entspricht einer Höhe von 37 Mrd. Euro. Ferner können 28. Mrd. Euro bisher nicht zugewiesener Strukturfondsmittel zur Beschaffung unter anderem von Schutzausrüstungen, Ausstattungen von Krankenhäusern und zur Unterstützung des Mittelstands genutzt werden.
  • Der Stabilitäts- und Wachstumspakts, der die Neuverschuldung der Mitgliedstaaten regelt, wird ausgesetzt. Dadurch haben die Mitgliedstaaten den nötigen haushalterischen Spielraum, um auf die Krise zu reagieren.
  • Auch die Europäische Zentralbank (EZB) und die Europäische Investitionsbank (EIB) federn die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie auf die Finanz- und Kapitalmärkte ab.
  • Im Verkehrsbereich werden die Luftfahrtunternehmen ihre gewohnten Start- und Landeslots behalten, auch ohne Geisterflüge, also Flüge ohne Passagiere, durchzuführen. Zur Sicherung der Lieferketten soll der Frachtverkehr, insbesondere für Lebensmittel, Medikamente und Medizinprodukte, an den Binnengrenzkontrollen zügig abgefertigt werden.
  • Die Suche nach einem Impfstoff wird intensiviert und mit Geldern unterstützt. Im Gesundheitsbereich und in der Forschung umfassen die Maßnahmen unter anderem die Bevorratung von medizinischer Ausrüstung sowie Genehmigungspflichten beim Export von Schutzmaterial in Drittstaaten.
  • Um Teleworking und E-Learning zu verbessern, hat die Europäische Kommission das Gespräch mit den Anbietern von Streamingplattformen gesucht. YouTube und Netflix passen nun ihre Bitraten an, sodass Arbeiten und Lernen von Zuhause verbessert wird. Gleichzeitig wird Streaming weiterhin möglich sein.

Viele weitere Informationen hat auch das Europäischen Parlament auf seiner Website zusammengestellt: https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/priorities/eu-antwort-auf-das-coronavirus

Mit besten Grüßen und bleiben Sie gesund

Ihr
Norbert Lins