Aktuelles aus Berlin - Axel Müller MdB

08.04.2020

10.06.2020- Viel mehr als „nur Corona“

Seit Mitte März konnte man den Eindruck gewinnen, es drehe sich alles ausschließlich um Corona. Beschränkungen, Reiseverbote, Mund-Nasen-Schutz, Abstands- und Hygieneregeln, abgesagte Termine und ausgefallene Veranstaltungen. Die Corona-Pandemie hat in den vergangenen Wochen vieles überlagert oder verdrängt. Auch diese Ausgabe der „CDU vor Ort“ wird thematisch vom Coronavirus dominiert. Ich habe mich ebenfalls vielfach zu Corona geäußert und mich direkt an Sie und alle Bürgerinnen und Bürger gewandt, beispielsweise in meinen Zeitungsanzeigen.

Doch diesseits und fernab der Corona-Pandemie ging und geht – Gott sei Dank – das Leben weiter. Insbesondere das politische Leben in Berlin legte nur eine kurze Verschnaufpause ein, bevor wir unsere Sitzungen fortsetzten, die Themen auf der Tagesordnung bearbeiteten. Wie Sie wissen, mache ich mich Tag um Tag in Berlin für die Wünsche, Bedürfnisse und Anliegen, die den Wahlkreis Ravensburg und unsere Heimat in Oberschwaben, Allgäu und Zocklerland betreffen, stark. Und da kann ich nicht ohne Stolz behaupten, dass die letzten Wochen sehr erfolgreich waren.

Aus verschiedenen Programmen und Fördertöpfen konnten hohe Summen in die Region gelenkt werden. Nachdem wir im März 2020 die Förderzusage für den Breitbandausbau in Bad Waldsee verkünden konnten (zugesagte Bundesförderung in Höhe von 650.000 Euro), folgte die Bewilligung für Guggenhausen, die kleinste Gemeinde im Landkreis Ravensburg mit 180 Einwohnerinnen und Einwohnern, Ende Mai. Das Fördervolumen beträgt hier 1,3 Millionen Euro. Davon sind 870.000 Euro für Guggenhausen bestimmt, die restlichen 430.000 Euro für Unterwaldhausen.

Am 5. Juni dann ein weiterer Meilenstein auf dem Weg alle weißen Flecken – also Bereiche, die mit Breitband unterversorgt sind – zu tilgen: In Argenbühl fand der Spatenstich für den Ausbau des Glasfasernetzes statt. Bei dem Termin in Göttlishofen waren natürlich auch der Bürgermeister von Argenbühl, Roland Sauter sowie unser Landtagsabgeordneter Raimund Haser und ich dabei. Argenbühl verfügt über 200 Bauplätze und so ist dieses Projekt vom Umfang her deutlich größer als Bad Waldsee oder Guggenhausen / Unterwaldhausen. Die projektierten Kosten belaufen sich auf rund 5,6 Millionen Euro. Davon übernimmt der Bund 2,8 Millionen Euro, das Land unterstützt den Ausbau mit 2,27 Millionen Euro und die Gemeinde trägt 568.000 Euro der Kosten.

Und nun flatterte dem Zweckverband Breitbandversorgung im Landkreis Ravensburg ein weiterer positiver Bescheid ins Haus: Die Gemeinde Berg im Schussental wird beim Komplettausbau unterstützt, so dass sich Berg mit allen 55 Wohnplätzen bald über ein zukunftsfähiges und leistungsstarkes Internet freuen kann. Bei einem Projektvolumen von rund 9 Millionen Euro kommen auf die Gemeinde Berg Kosten in Höhe von ca. 1 Millionen Euro zu. Der Bund übernimmt 4,361 Millionen Euro, das entspricht einer Förderung von 50 Prozent. Das Land Baden-Württemberg wird den Ausbau mit 40 Prozent der Kosten unterstützen.

Die Förderung von drei großen Projekten mit Bundeszuschüssen in so kurzer Zeit – das klingt einfach. Ist es aber nicht. Dem schnellen Agieren der Akteure vor Ort ist es zu verdanken, dass viele Anträge frühzeitig gestellt und bewilligt wurden, als die Fördertöpfe noch prall gefüllt waren. Das Zusammenspiel zwischen den Kommunen und dem Bund lief in allen Fällen reibungslos und positiv ab. In meiner Funktion als Bundestagsabgeordneter setze ich mich außerdem mit intensiver Regelmäßigkeit für den Breitbandausbau in meinem Wahlkreis 294 Ravensburg ein. Für den ländlichen Raum ist schnelles Internet so wichtig wie Strom und Wasser. Es garantiert, dass die Menschen, die in Weilern und Höfen in unserem Landkreis leben, eine dauerhafte Zukunftsperspektive haben und nicht abgehängt werden. Daher unterstütze ich den Ausbau vor Ort in Berlin. Während andere Abgeordnete vor einiger Zeit Bedenken in Hinblick auf die Finanzierung eines Breitbandausbaus in einer Gemeinde mit vielen Siedlungsstätten äußerten, zeigt der Förderbescheid für Berg, dass es sich lohnt für seinen Wahlkreis vor Ort und in Berlin Kärrnerarbeit zu leisten. Das mache ich mit Leidenschaft und Einsatz. Und an diesem Thema und vielen weiteren bleibe ich dran.

Kurz vor Redaktionsschluss erhielt auch die Stadt Wangen den Zuschlag für einen Antrag beim Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2020“. Mit 1,7 Millionen Euro wird das Projekt „Alte Energien neu erlebbar machen – Wasserkraft im 21. Jahrhundert“ gefördert. Ziel ist es, die alte, unter Denkmalschutz stehende Wasserkraftanlage des Kulturdenkmals ERBA Wangen als Ort der Arbeit, des Wohnens und der Kultur zu entwickeln und ihm neues Leben einzuhauchen.

Die Corona-Pandemie bedeutete in jedem einzelnen Leben eine Zäsur. Wir kamen für kurze Zeit zum Stillstand und konnten uns vielleicht sogar fragen, ob es nach der Krise so weitergehen soll, wie bisher. Oder hat diese Krise – als Chance verstanden – nicht auch viele neue Impulse und Ideen geweckt? Das Coronavirus und die Folgen werden uns noch lange beschäftigen. Die Wirtschaft muss sich erholen, viele Menschen haben ihre Arbeit verloren und brauchen eine neue Perspektive. Für viele waren es folglich schicksalshafte Wochen. Umso positiver stimmen mich daher die Förderzusagen des Bundes, die uns den Weg in die Zukunft sichern und bereiten.