Aktuelles aus Berlin - Axel Müller MdB

08.04.2020

08.04.2020 - Stellungnahme unseres Bundestagsabgeordneten zur Corona Krise.

Die weltweite Corona-Pandemie stellt uns alle vor noch nie gekannte Herausforderungen und bringt schwerwiegende Auswirkungen nicht nur für die Wirtschaft und das öffentliche Leben mit sich, sondern auch für jeden einzelnen von uns. Unser aller Leben hat sich seit einigen Wochen komplett verändert. Dennoch: Alle bisher ergriffenen Maßnahmen des Staates sind notwendig und angemessen. Jeder Einzelne hat in dieser schwierigen Zeit Verantwortung für sich selber und für seine Mitmenschen.

Wir Abgeordnete im Deutschen Bundestag versuchen unseren Teil dazu beizutragen. Dazu haben wir in den vergangenen Tagen in vier Bereichen eine ganze Reihe von Gesetzen verabschiedet - und zur Finanzierung von einer Sonderregelung Gebrauch gemacht: Danach kann bei Naturkatastrophen und außergewöhnlichen Notsituationen die Obergrenze der Schuldenbremse überschritten werden. So können 156 Milliarden Euro an neuen Schulden zur Finanzierung aufgenommen werden. Es macht sich jetzt bezahlt, dass wir in den vergangenen Jahren vernünftig gewirtschaftet haben. Die von uns Parlamentariern getroffenen Entscheidungen lassen sich in vier Gruppen zusammenfassen.

  • Gesundheit und Pflege (finanzielle Unterstützung für Krankenhäuser, Bevölkerungsschutz bei bundesweiter Epidemie);
  • Wirtschaft und Arbeit (soziale Absicherung, Ausnahmen Arbeitszeit, Saisonarbeitskräfte, Soforthilfe für kleine Unternehmen und Solo-Selbständige, Fonds zur Stabilisierung der Wirtschaft);
  • Haushalt und Finanzen (Nachtragshaushalt 2020, Beschluss zur Schuldenbremse);
  • Justiz und Verbraucher (Insolvenz- und Strafrecht, Mieterschutz)

Wie wir Unternehmen, Familien und dem Gesundheitswesen damit ganz konkret helfen, habe ich auf einem Faktenblatt zusammengefasst. Es kann hier heruntergeladen werden: http://cduaxelmueller.de/wp-content/uploads/2020/04/AM_DINA4_Corona_Info_200402.pdf
Was klar ist: Bei Bedarf werden wir nicht zögern auch neue oder angepasste Maßnahmen zu beschließen.

Wir leben in schwierigen Zeiten und müssen zusammenhalten. Unterstützen wir uns gegenseitig, dann werden wir auch gestärkt aus der Krise heraustreten. Im Bundestag unterstützen wir Sie und Euch, wo immer es möglich ist - dieser Gedanke leitet uns auch in den kommenden Wochen.