Südbahn

Pressemitteilung unserer Landtagsabgeordneten

Dörflinger, Schuler, Haser: „Südbahn darf durch den Bahnhalt Merklingen keinen Schaden nehmen“

Die CDU-Landtagsabgeordneten entlang der Südbahn, Thomas Dörflinger (Biberach), Raimund Haser (Wangen/Illertal) und August Schuler (Ravensburg), fordern Verkehrsminister Hermann auf, in Sachen Bahnhalt Merklingen erst dann Tatsachen zu schaffen, wenn sichergestellt ist, dass es durch den zusätzlichen Halt nicht zu Verschlechterungen auf der Südbahn zwischen Lindau und Ulm kommt. Nur unter dieser und drei weiteren Bedingungen hatte die CDU- Landtagsfraktion der Finanzierung des Bahnhalts Merklingen vor über vier Monaten zugestimmt. Doch genau dieser Schaden droht nun einzutreten.

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Erfolgreiche Arbeit

Wir müssen wieder SPITZE werden!

Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der IQB-Bildungstrend-Studie für das Jahr 2015 erklärt der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL: „Die Ergebnisse der Studie zeigen: Die Bildungsqualität hat in den letzten fünf Jahren unter Grün-Rot erheblich gelitten. 2009 waren wir noch Spitze, 2015 nur noch unteres Mittelmaß. Das haben vor allem die von SPD gestellten Kultusminister Warminski-Leitheußer und Andreas Stoch zu verantworten. Für uns in der CDU ist klar: Baden-Württemberg gehört bei der Bildungsqualität auf einen Spitzenplatz und da wollen wir auch wieder hin. Die IQB Studie ist ein Offenbarungseid für die Bildungspolitik der Vorgängerregierung. Der Versuch von Ex-Kultusminister Stoch die Verantwortung von sich zu weisen wird beim genauen Betrachten der sogenannten Testdomänen entzaubert. Fakt ist: 2009 wurden die gleichen Testdomänen wie 2015 geprüft. Die Studien sind damit vergleichbar. War Baden-Württemberg 2009 noch fast überall auf Platz zwei im Ländervergleich so sind wir 2015 wie kein anderes Bundesland abgerutscht und finden uns nun im unteren Mittelmaß wieder. Besonders bedenklich ist die Kategorie „Zuhören“ bei der wir uns gemeinsam mit Bremen und Berlin auf den Abstiegsrängen wiederfinden. Auch der Hoffnungsschimmer in der Entwicklung des Englisch-Unterrichts mag nur auf den ersten Blick trösten. Hier haben wir zwar zugelegt, aber im Vergleich zu den anderen Bundesländern auch das nur unterdurchschnittlich. Das Herr Stoch nun eine eigene Verantwortung versucht abzustreiten zeigt nur einmal mehr die Hilflosigkeit der SPD. Die Genossen wären klug beraten, sich jetzt an der Problemlösung zu beteiligen, anstatt sich reflexartig wegzuducken. Die Studie zeigt eindrücklich, dass wir uns in Baden-Württemberg endgültig von reinen Schulstrukturdebatten in der Bildungspolitik verabschieden müssen. Was wir brauchen ist eine Qualitätsdebatte und eine Qualitätsoffensive. Dafür stehen wir als CDU und dafür steht Susanne Eisenmann als Kultusministerin. Mit ihrer ruhigen, klugen und qualitätsorientierten Bildungspolitik wird sie alles dafür tun, dass wir rasch wieder zur Spitzengruppe der Länder gehören. (Informationen zur Studie hier: bit.ly/2eLNeBZ)

 

Entscheidung im Wahlkreis 294

793 stimmberechtigte Mitglieder haben entschieden. Der CDU Kandidat für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis 294 heißt Axel Müller. Er setzte sich mit 415 von 788 gültigen Stimmen durch. Herzlichen Glückwunsch.

Ergebnisse der Bezirksvertreterwahlen

Ergebnisse der Landesvertreterwahlen

 

CDU Intern 6-2016

Das aktuelle CDU Intern Heft zum herunterladen

 

Landtagswahl 2016

 

Wahlkreis 68 Wangen-Illertal www.raimundhaser.de

Wahlkreis 69 Ravensburg-Tettnang www.august-schuler.de

 

Koalitionsvereinbarung

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